Trump fordert von NATO-Ländern fünf Prozent für Verteidigung
Der designierte US-Präsident Donald Trump fordert von den NATO-Mitgliedsstaaten, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen. Statt der bisher angestrebten Mindestquote von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollten die Partnerländer künftig fünf Prozent investieren, sagte der Republikaner gestern bei einer Pressekonferenz in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida.
Mit dieser Forderung bestätigte Trump entsprechende Medienberichte von Ende Dezember. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte bereits angedeutet, dass er mit verstärktem Druck von Trump in dieser Frage rechnet. Trump forderte mit drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt bereits im Wahlkampf mehr, als von der NATO derzeit angestrebt wird.
Während seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) hatte Trump mit einem Austritt der USA aus dem Militärbündnis gedroht, falls die Partnerländer ihre Verpflichtung nicht erfüllen, mindestens zwei Prozent des BIP in die Verteidigung zu investieren. NATO-Schätzungen für 2024 zufolge sollten rund zwei Drittel der 32 NATO-Staaten das Zweiprozentziel erreichen.
Trump erneuerte Drohung gegen Hamas
Trump erhöhte auch den Druck für eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort von der radikalislamischen Hamas festgehaltenen Geiseln. „Im Nahen Osten wird die Hölle losbrechen, und das wird nicht gut für die Hamas sein, und es wird – offen gesagt – für niemanden gut sein“, wenn die Geiseln nicht bis zu seiner Amtseinführung am 20. Jänner zurück seien, sagte er bei seinem Auftritt. Wer außer der Hamas gemeint war, sagte Trump nicht und nannte auch wie schon bei einer ähnlichen Äußerung Anfang Dezember keine weiteren Details.
