Video-Kritik an Manipulationsversuchen bei Moldawien-Wahl
Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldawien hat die deutsche Regierung von einem „massiven Versuch“ gesprochen, die Stimmabgabe von im Ausland lebenden Moldawiern und Moldawierinnen zu behindern.
Auslandswahllokale in mehreren EU-Ländern seien mit Bombendrohungen überzogen worden, sagte der Sprecher des deutschen Auswärtigen Amts, Sebastian Fischer, heute in Berlin. Damit sei von „offensichtlich interessierter Seite koordiniert“ daran gearbeitet worden, im Ausland lebenden Moldawiern ihr Wahlrecht hier zu nehmen.
Fischer nannte die Beeinflussungsversuche „vollständig inakzeptabel“, ohne auszuführen, gegen wen sich seine Vorwürfe richten. Er sagte aber mit Blick auf Russland, dass es eine gezielte Einflusskampagne, Stimmenkauf und eine Desinformationskampagne in sozialen Netzwerken gegeben habe.
Die Regierung der proeuropäischen Staatschefin Maia Sandu habe wiederum alles in ihren Kräften Stehende getan, „um diese Beeinflussungsversuche aufzuklären und dafür zu sorgen, dass die Wahlen fair und frei stattfinden können“.
Sandu gewann Stichwahl
Bei der Stichwahl setzte sich Sandu durch. Die 52-Jährige kam auf rund 55 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Chisinau nach Auszählung fast aller Stimmen der Wahlzettel bestätigte. Ihr prorussischer Herausforderer Alexandr Stoianoglo unterlag mit rund 44 Prozent der Stimmen.
Gratulationen erreichten Sandu aus der EU, zahlreichen europäischen Staaten und von China. Aus Russland kam zunächst keine Gratulation, nachdem der Kreml Vorwürfe der Wahleinmischung scharf zurückgewiesen und Beweise gefordert hatte.
Auch US-Präsident Joe Biden gratulierte der wiedergewählten Präsidentin Moldawiens. Die russischen Bemühungen, den Wahlprozess zu untergraben, seien gescheitert.
