EU-Außenminister tagen in Brüssel anstatt Budapest

Von Bedeutung beim ersten EU-Ministertreffen nach der Sommerpause ist nicht nur das Was – also die Inhalte – sondern auch das Wo.

Die Minister hätten Ende dieser Woche im Rahmen der rotierenden ungarischen EU-Ratspräsidentschaft in Budapest zusammenkommen sollen. Als Reaktion auf das Verhalten des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hatte EU-Chefdiplomat Josep Borrell das Treffen aber nach Brüssel verlegt. Themen sind die Lage in der Ukraine und Nahost.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) musste seine Teilnahme krankheitsbedingt absagen. Themen sind laut Angaben aus dem Rat der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten. Auch die politische Krise in Venezuela nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Nicolás Maduro wird Thema sein. Da es sich um einen informellen Rat handelt, sind keine Beschlüsse zu erwarten. In Brüssel erwartet werden zudem der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba und sein türkischer Amtskollege Hakan Fidan.